Die Ausbreitung des Coronavirus hat große Auswirkungen auf das öffentliche Leben in Nordrhein-Westfalen. Januar 2021 (GVBl. Die Spitzenverbände der Wirtschaft appellieren dafür, den Beschäftigten Schnelltests im Betrieb anzubieten. Informationen zu aktuellen Entwicklungen und rechtlichen Regelungen sowie den Auswirkungen auf verschiedene Bereiche der Arbeitswelt und des Alltags werden hier regelmäßig aktualisiert. Mai 2020 Aufgrund des § 32 Satz 1 in Verbindung mit den §§ 28, 29 und 30 Abs. Die Arbeitsstättenverordnung dient der Sicherheit und dem Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten. Die Arbeitsstättenverordnung setzt folgende europäische Arbeitsschutzrichtlinien in nationales Recht um: die EG-Arbeitsstättenrichtlinie (89/654/EWG), die EG-Richtlinie zur Sicherheitskennzeichnung (92/58/EWG) und den Anhang IV Teil A der EG-Baustellenrichtlinie (92/57/EWG) und die EG-Bildschirmrichtlinie (90/270). März 2021 befristet. An Hoch-Schulen dürfen Veranstaltungen vor Ort stattfinden. Gesetz über die Feststellung eines Nachtrags zum Bundeshaushaltsplan für das Haushaltsjahr 2020 ( Nachtragshaushaltsgesetz 2020) vom 27. Die Umsetzung der gesellschaft­lich bekannten AHA-L-Regel ist auch gerade in Betrieben ein wichtiger Präventions­baustein. 0800 3799100 Servicezeiten: Montag bis Donnerstag von 08:00 bis 17:00 Uhr, Freitag von 08:00 bis 15:00 Uhr (Feiertage ausgenommen) Quarantänemaßnahmen sollen für geimpfte oder genesene Bewohnerinnen und Bewohnern nicht mehr notwendig werden, wenn sie nach einem Kontakt mit einer infizierten Person negativ auf das Corona-Virus getestet wurden. Die Temperaturen steigen und in Innenräumen laufen Klimaanlagen und Ventilatoren auf Hochtouren. März 2021 in Kraft. Corona-Pandemie: BG Bau aktualisiert Arbeitsschutzstandards. Da die Arbeitsstättenverordnung nur für Telearbeit, nicht aber für mobile Arbeit gilt, kann der Arbeitgeber nach derzeitiger Rechtslage in diesem Bereich jedoch keine Ordnungswidrigkeit / Straftat begehen. Arbeitgeber müssen weiterhin überall dort Homeoffice anbieten, wo es möglich ist. Stand: 13.04.2021 16:29 Uhr. Die Corona-bezogene Aktuali­sierung der Gefährdungs­beur­teilung ist eine wesentliche Grundlage für Arbeits- und Gesundheits­schutz in Pandemie-Zeiten. Die zunächst nur bis 15.03.2021 geltende Verordnung enthält zudem Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten, deren Anwesenheit im Betrieb unverzichtbar ist. zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Vom 8. In Umsetzung des gemeinsamen Beschlusses der Bundeskanzlerin und der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales nunmehr die „SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung“ (=Corona-ArbSchV) verkündet. Corona-Virus / Covid-19 Corona: Maßnahmen zum Arbeitsschutz im Betrieb Was Betriebsrat, Arbeitgeber und Beschäftigte jetzt tun müssen und können. Wie die Mindestgröße und Raumhöhe eines Büros pro Mitarbeiter sein sollte, erfahren Sie hier. Was ist notwendig, um gut durch die Krise zu kommen und danach kraftvoll durchzustarten? Die Arbeitsstättenverordnung hingegen gilt nur für Telearbeit, nicht für mobiles Arbeiten. (Corona-ArbSchV) Vom 21. § 1 Ziel und Anwendungsbereich. Corona sorgt für Allzeittief bei Arbeitsunfällen. Doch nicht jede/r kann im Homeoffice arbeiten. Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums (BMAS) müssen den Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter konkret “regelmäßige Selbst- und Schnelltests” angeboten werden – und zwar “grundsätzlich mindestens einmal pro Woche”. 3 Nr. März 2021 (GVBl. Die BG Bau hat die Arbeitsschutzstandards für das Baugewerbe und die Gebäudereinigung überarbeitet. Der Bund hat eine offizielle Corona-Arbeitsschutzregel vorgelegt. Corona-Verordnung Absonderung: Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Kinder bis einschließlich 14 Jahren zählen nicht dazu. Die Arbeitsstättenverordnung trifft zudem eine für die Praxis wichtige Vermutungsregelung: Arbeitgeber, die entsprechende Empfehlungen der Ausschüsse für Arbeitsschutz umsetzen, können davon ausgehen, dass sie die Vorgaben des Arbeitsschutzgesetzes und der einschlägigen Verordnungen einhalten (vgl. Zudem können für Einrichtungen nicht ohne Einvernehmen des Gesundheitsministeriums Besuchseinschränkungen erfolgen, wenn es in einer … Aktuelle Bekanntmachungen im Gesetz­- und Verordnungsblatt für das Land Hessen. Januar 2021 Auf Grund des § 18 Absatz 3 des Arbeitsschutzgesetzes, der durch Artikel 1 Nummer 1 Buchstabe b des Gesetzes vom 22. Unternehmen sind … Sie trat am 27. Arbeitsschutz im Büro während Corona . § 3a Abs. 1. Das sieht die neue Corona-Arbeitsschutz-Verordnung vor, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Kabinett zur Kenntnis vorgelegt hat. Gesetz über Maßnahmen im Gesellschafts-, Genossenschafts-, Vereins-, Stiftungs- und Wohnungseigentumsrecht zur Bekämpfung der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie. Laut der Arbeitsstättenverordnung muss für einen Arbeitsplatz eine Grundfläche von mindestens acht Quadratmetern gegeben sein, jeder weitere Arbeitsplatz sollte zuzüglich sechs Quadratmeter umfassen. Das sieht die neue Corona-Arbeitsschutz-Verordnung vor, die Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) dem Kabinett zur Kenntnis vorgelegt hat. Verordnung des Kultusministeriums zur Regelung der Besonderheiten bei der Leistungsfeststellung der Schulen und der Durchführung der schulischen Abschlussprüfungen im Schuljahr 2020/2021, den Versetzungsentscheidungen, den Beratungen schulischer Gremien sowie der Lehrkräfteausbildung und -prüfung. Aktuelle Regeln und Informationen: Bundesnotbremse und Corona-Schutzverordnung Bei Inzidenzwerten von über 100 gelten wie bisher auch die Regelungen der Bundesnotbremse. 12. 1 Verkündungsgesetz (bis 21. Mai mit Cansel Kiziltepe, Hakan Demir und EnricoBloch. Allgemeinverfügung gemäß § 22 Abs. Arbeitsschutzregelungen. I S. 1045), zuletzt geändert durch Artikel 3 des Gesetzes vom 27. Die Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin empfiehlt für Gruppenbüros ab drei Personen, 10 - 12 m² einzuplanen. In Corona-Zeiten fragen sich viele Menschen: Können die Geräte das Virus verbreiten? Corona-Arbeitsschutzverordnung Homeoffice-Regelung verlängert. Dezember 2020 (BGBl. Corona-ArbSchVO vom 22.01.2021 und gemäß Änderung vom 11. Die zunächst nur bis 15.03.2021 geltende Verordnung enthält zudem Schutzmaßnahmen für die Beschäftigten, deren Anwesenheit im Betrieb unverzichtbar ist. Art. Eine gesetzliche Regelung rückt näher. Arbeitgeber müssen Homeoffice anbieten, wo es möglich ist. Allgemeinverfügung Corona-Regeln: Das gilt jetzt im Kreis Sömmerda Hauptinhalt. 04.06.2021. April um neue Bestimmungen zu regelmäßigen betrieblichen Angeboten für Corona-Tests ergänzt. § 4 Mund-Nase-Schutz, Atemschutz. 36. 1 Satz 2 gebotene Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden kann, sofern keine geeigneten Trennvorrichtungen vorhanden sind, Corona und Homeoffice: Diese Kosten trägt der Chef Derzeit arbeiten viele Beschäftigte im Homeoffice - auf Anordnung ihres Arbeitgebers. Mit der ab dem 27.1.2021 geltenden Corona-Arbeitsschutzverordnung wird u.a. Was sind meine Pflichten als Arbeitgeber:in? Kosten für Technik, Strom oder Internet gehen bei der Arbeit Zuhause schon mal zu Lasten der Beschäftigten. Wie die Pharamzeutische Zeitung berichtet, weisen einige Studien darauf hin, dass an Covid … Was jetzt bei welchen Werten gilt plus Inzidenz-Karte. Corona-ArbSchV Ausfertigungsdatum: 21.01.2021 Vollzitat: "SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 21. Fragen und Antworten zur Test (angebots-)pflicht in Unternehmen. Mehr. Die Corona-Pandemie und ihre Folgen bewegen die Menschen im Land. Hier finden Sie die SARS-Cov-2-Arbeits­schutzregel sowie FAQs und alle weiteren Informationen der Bundes­anstalt für Arbeits­schutz und Arbeits­medizin (BAuA) zu diesem Thema. Fragen und Antworten zur Test (angebots-)pflicht in Unternehmen. Die Alle Teil-Nehmer von der Veranstaltung müssen. Konzerne und andere große Mieter entdecken jetzt die Flexibilität der mobilen Arbeit – und Milliardeneinsparpotenziale. Generell kann der Arbeitgeber dann den Test zur Pflicht für Beschäftigte machen, wenn es dafür eine gesetzliche Grundlage gibt. Was sind meine Pflichten als Arbeitgeber:in? Sie sollen Betrieben helfen, auch neue Schutzmaßnahmen umzusetzen. Juni 2021 verlängert: Arbeitgeber sind verpflichtet, Homeoffice anzubieten; wenn die Tätigkeit dies zulässt. - 2 - 1. der nach Abs. Zusammenkünfte von Kindern bis einschließlich 14 Jahren sind bis zu zehn Personen zulässig. Um den Schutz vor einer möglichen Ansteckung auch in den Betrieben möglichst lückenlos zu gestalten, haben wir zentrale Hinweise zum Arbeitsschutz zusammengestellt. I S. 3334) eingefügt worden ist, verordnet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales: § 1 Ziel und Anwendungsbereich Corona-Arbeitsschutzregel geändert Bei der Erarbeitung der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel im Frühjahr 2020 gab es Einwände, die aus Zeitgründen in der ersten Fassung der Regel vom 20. Die bewährten Arbeitschutzregelungen der Corona-Arbeitsschutzverordnung wurden mit Wirkung zum 23. Sie tritt am Mittwoch, dem 27. Bundesanstalt für Arbeitsschutz und Arbeitsmedizin - Coronavirus, 2019-nCoV, Arbeitsschutzmaßnahmen, Covid-19, SARS-CoV-2, Coronavirus-Disease-2019, Corona, Coronaviren, Frequently Ask Questions, FAQ, FAQs, Antworten auf häufig gestellte Fragen Das Bundeskabinett hat am 21.01.2021 die SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung (Corona-ArbSchV) beschlossen. Auf seiner digitalen Deutschland-Tour spricht Kanzlerkandidat Olaf Scholz am 31. Januar 2021 (GVBl. Die ursprüngliche Fassung von 1975 war aufgrund einer nationalen Verordnungsermächtigung in der Gewerbeordnung erlassen worden. Art. 3. 6 tritt bereits am 7. Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) § 6. S. 26). Die bisherige Höchstdauer des Entschädigungsanspruches wurde durch das "Gesetz zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Corona-Steuerhilfegesetz)" vom 28.05.2020 für jeden Sorgeberechtigten von bisher sechs auf zehn Wochen, bei Alleinerziehenden auf bis zu zwanzig Wochen verlängert. 3 Nr. Startseite Presse- und Informationsamt der Bundesregierung. 1 Satz 2 des Infektionsschutzgesetzes vom 20. I S. 587), in Verbindung mit § 3 Nr. Unsere Webpräsenz ist derzeit nicht verfügbar. Nicht ionisierende Strahlung (optische und elektromagnetische Strahlung) Übersicht; Elektromagnetische Felder; Optische Strahlung; Licht und Schatten Mutterschutzgesetz: Beschäftigung schwangerer Frauen im Hinblick auf eine Ansteckung mit dem Coronavirus (SARS-CoV-2) Zudem hat das Bundesfamilienministerium zusammen mit Expertinnen und Experten des Ausschusses für Mutterschutz einen Ad-Hoc-Arbeitskreis zum Thema Mutterschutz und SARS-CoV-2 eingerichtet. Die neue Corona-Arbeitsschutzverordnung führt aus, dass die gleichzeitige Nutzung von Räumen durch mehrere Personen möglichst zu vermeiden ist. Arbeitsstättenverordnung Büro: Wie groß muss ein Büro sein? 368/1998 [CELEX-Nr. 2 dieser Verordnung ab 22.. Mai 2 zigsten Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus vom 20. Juni 2021 gültigen Fassung. In Corona-Zeiten fragen sich viele Menschen: Können die Geräte das Virus verbreiten? Januar 2021 mit dem Ziel in Kraft, das Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus bei der Arbeit zu minimieren und die Sicherheit … Bestehende Corona-Arbeitsschutzregelungen werden bis zum 30. März 2020 (BGBl. Corona-Verordnung Absonderung: Die Vierte Verordnung des Sozialministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Absonderung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes. Daten und Fakten Die aktuellen Informationen zur Corona-Pandemie im Überblick Die Zahl der täglichen Corona … nunmehr auch erstmals eine Pflicht zum Angebot eines Homeoffice-Arbeitsplatzes statuiert, wenn auch nur für einen befristeten Zeitraum. § 2 Maßnahmen zur Kontaktreduktion im Betrieb. S. 142). Betriebsbedingte Zusammenkünfte sind auf das absolute betriebsnotwendige Maß zu beschränken. Das wirkt sich insofern auf den Arbeitsschutz im Homeoffice aus, als dass die Arbeitsstättenverordnung in Anhang 6 hohe Anforderungen an Bildschirmarbeitsplätze stellt: vom Neigungswinkel des Kopfs bis hin zum minimalen Beinfreiraum. Neue Pflicht für Arbeitgeber Firmen müssen Corona-Tests anbieten. Und neue Bürokratie, die die Pandemie womöglich überdauert. S. 26). Arbeitsstättenverordnung, Anhang Ziffer 3.5 Arbeitsstättenregel ASR A 3.5 LASI-Veröffentlichung “LV 40 – Leitlinien zur Arbeitsstättenverordnung” BGR 500 Kapitel 2.35 “Betreiben von Kälteanlagen, Wärmepumpen und Kühleinrichtungen” DIN 33403 – Teil 5 “Ergonomische Gestaltung von Kältearbeitsplätzen” Maßnahmen, die zur Gewährleistung der Sicherheit und zum Schutz der Gesundheit der Beschäftigten durchgeführt werden müssen, und. SPD Berlin is live now. Allgemeinverfügung Corona-Regeln: Das gilt jetzt im Kreis Sömmerda Hauptinhalt. Soziale Kontakte vermeiden, zu Hause bleiben: Das ist die beste Möglichkeit, sich vor einer Infektion mit dem Corona-Virus zu schützen. Für Künstlerinnen und Künstler geht es um die Existenz. Bei stabilen Werten unter 50 ist es erlaubt, sich mit zehn Personen aus maximal drei verschiedenen Haushalten zu treffen. In den Corona wird den Büromarkt drastisch verändern. Allgemeinverfügung gemäß § 22 Abs. Mit der am 3. Eilbekanntmachungen der Verordnungen nach § 7 Abs. Können Beschäftigte dazu verpflichtet werden, regelmäßige Corona-Tests zu machen, bevor sie ihre Arbeit antreten? ASR A2.2 Maßnahmen gegen Brände ASR V3a.2 Barrierefreie Gestaltung von Arbeitsstätten ASR A1.2, ASR A1.8 und ASR A4.3. Die deutsche Verordnung über Arbeitsstätten (Arbeitsstättenverordnung - ArbStättV) enthält Mindestvorschriften für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Beschäftigten beim Einrichten und Betreiben von Arbeitsstätten einschließlich Baustellen.. Corona-Verordnung des Landes in der ab 7. Die Corona-Pandemie stellt auch die hessischen Betriebe vor große Herausforderungen. Eine Analyse der Arbeitgeber zeigt nun noch mehr Stolperfallen auf. S. 142). Infektionsschutz­gerechtes Lüften - Hinweise und Maßnahmen in Zeiten der SARS-CoV-2-Epidemie. Corona-Pandemie-Prüfungsverordnung. - 2 - Einzelbewerber sowie für Volksbegehren, Volksentscheide, Bürgerbegehren und Bürgerent-scheide, 7. II Nr. Viele Gesundheitsämter scheitern an der Nachverfolgung von Corona-Infektionen. Corona-Pandemie: Sonderseiten des Ministeriums. - 2 - Einzelbewerber sowie für Volksbegehren, Volksentscheide, Bürgerbegehren und Bürgerent-scheide, 7. Unterweisung der Beschäftigten. 04.06.2021. DGUV - RS 0321/2013 vom 13.09.2013 Bekanntmachung ASR A1.2 Raumabmessungen, ASR A4.1 Sanitärräume sowie Ergänzungen weiterer ASR Sachgebiet(e): Prävention Kontakt: Dr. Olaf Gémesi 02241-231-1472, olaf.gemesi@dguv.de Juli 2000 (BGBl. Wer sich im Gastgewerbe selbstständig machen will, muss die gesetzlichen Anforderungen zum Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten in seinen Räumlichkeiten beachten. März 2021, ist bis einschließlich 30.04.2021 die Nutzung von Mund-Nase-Bedeckungen und FFP1-Masken nicht zulässig 3 6 tritt bereits am 7. Es gibt drei verschiedene Corona-Tests. Langtitel Verordnung der Bundesministerin für Arbeit, Gesundheit und Soziales, mit der Anforderungen an Arbeitsstätten und an Gebäuden auf Baustellen festgelegt und die Bauarbeiterschutzverordnung geändert wird (Arbeitsstättenverordnung – AStV) StF: BGBl. Hier finden Sie weitere Informationen der BG Bau zum Umgang mit dem Coronavirus auf Baustellen.. Hier finden Sie alle weiteren Informationen zum Thema Mutterschutz und Corona Nachdem Corona-Ausbruch bei Tönnies vor knapp vier Wochen, darf die Tönnies-Tochter Tillman’s den Betrieb wieder aufnehmen. Der Einfluss des Innenraumklimas und damit auch des Lüftens und raumlufttechnischer Anlagen (RLT-Anlagen) auf die Infektionsübertragung von SARS-CoV-2 ist vor dem Hintergrund teilweise hoher Infektionsraten in bestimmten Wirtschaftsbereichen zunehmend in den Fokus gerückt. In Ergänzung zu den Vorgaben des Infektionsschutzgesetzes greifen nach einer Überschreitung des Schwellwertes von 100 und auch bei niedrigerer Inzidenz unter anderem die folgenden Regelungen: 1. März 2021 (GVBl. Sie gilt damit gemäß Art. 1. Juli 2020; Die bestehende Verordnung über Arbeitsstätten blickt auf eine längere Geschichte mit mehreren Anpassungen zurück. Corona-Verordnung des Landes in der ab 7. Verordnung zur Anpassung der Verordnungen zur Bekämpfung des Corona-Virus (28.05.2021) Begründung der 35. Firmen müssen Corona-Tests anbieten. März 2021 in Kraft. Die Corona-Ampel für Bayern wurde vom Lockdown und der jeweiligen Hotspot-Regelungen abgelöst. Um den Schutz vor einer möglichen Ansteckung auch in den Betrieben möglichst lückenlos zu gestalten, haben wir zentrale Hinweise zum Arbeitsschutz zusammengestellt. Das sieht die Corona-Arbeitsschutzverordnung vor, die nun in Kraft getreten ist. Zukunftsgespräch mit Olaf Scholz. Januar 2021 (BAnz AT 22.01.2021 V1), die zuletzt durch Artikel 1 der Verordnung vom 21. Dass sich Personen mit dem Corona-Virus anstecken. Corona-Pandemie: Verordnungen und Begründungen Aktuelle Corona-Schutzverordnung Zur Fortsetzung der Bekämpfung der SARS-CoV-2-Pandemie und insbesondere zur Gewährleistung ausreichender medizinischer Versorgungskapazitäten werden mit dieser Verordnung Maßnahmen angeordnet, die die Infektionsgefahren wirksam und zielgerichtet begrenzen und Infektionswege … 2 dieser Verordnung ab 22.. Mai 2 Der Umgang mit COVID-19 am Arbeitsplatz. (Corona-ArbSchV) Die Bekämpfung und Verhinderung der weiteren Ausbreitung des Coronavirus SARS-CoV-2 erfordern wirksame und koordinierte Maßnahmen zur Vermeidung von Personenkontakten und zur Sicherstellung eines ausreichenden Infektionsschutzes in allen Lebensbereichen, das heißt in Privatleben, Gesellschaft und Arbeitswelt. Die Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung (PDF) wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung des Staatsministeriums notverkündet gemäß § 4 Satz 1 des Verkündungsgesetzes.Nach Artikel 3 Satz 1 tritt sie am Tag nach dieser Notverkündung in Kraft, mit … Dies wurde nun nachgeholt, weshalb in Kürze eine leicht veränderte Regel veröffentlicht werden wird. Tausende Mitarbeiter werden gebraucht. Die Zahlen dazu gehen weit auseinander. Maßnahmen der Wahlwerbung für die in Nr. Arbeitgeber sind im Rahmen der Beurteilung der Gefährdungen verpflichtet, betriebliche Hygienepläne zu erstellen, umzusetzen sowie zugänglich zu machen. : 389L0654, 392L0057] mindestens 1,5 Meter Abstand halten. In vielen Betrieben werden aktuell umfang­reiche Maß­nahmen zum Schutz der Beschäftigten vor SARS-CoV-2 umgesetzt. gültig seit 23.04.2021 bis auf weiteres Corona-Arbeitsschutzverordnung wird erweitert und verlängert. 1 der Subdelegationsverordnung vom 9. Juni 2021 gültigen Fassung. Januar 2021, in Kraft und ist (zunächst) bis zum 15. ... Während der Corona-Pandemie haben viele Mitarbeiter ihren Arbeitsplatz ohne gesonderte Vereinbarung ins Homeoffice verlegt. Die Corona-Pandemie stellt auch die hessischen Betriebe vor große Herausforderungen. November 2020 In der ab dem 16. 1 und 3 ArbSchG – aus Anlass der Ausbreitung des 1 und 3 ArbSchG – aus Anlass der Ausbreitung des Corona-Virus (SARS-CoV-2) in Deutschland – zum Vollzug des Arbeitsschutzgesetzes (ArbSchG) und der Arbeitsstättenverordnung (ArbStättV) beim Einsatz und der Unterbringung von … Bitte versuchen Sie es zu einem späteren Zeitpunkt. - 2 - 1. der nach Abs. gültig seit 23.04.2021 bis auf weiteres